Das Bundes-Immissionsschutzgesetz heißt eigentlich „Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge“ und wird in der Regel mit BImSchG abgekürzt. Es ist Teil des Umweltrechts und regelt detailliert den Umgang mit Emissionen und Immissionen, um Mensch und Natur vor Schäden zu bewahren. Die Entstehung des Gesetzes ist ein Meilenstein des Umweltschutzes und hat schon vor vielen Jahrzehnten bis heute nachwirkende Grundlagen verankert. Was beinhaltet das BImSchG genau und an welchen Stellen ist es für Sie und Ihren Haushalt relevant?

 

Die Entstehung des Gesetzes

Das BImSchG gibt es bereits seit 1974, in Teilen geht es sogar auf eine noch frühere Gewerbeverordnung zurück. Man orientierte sich bei der Entwicklung nicht unwesentlich am Clean Air Act der U. S. A., der 1970 verabschiedet wurde. Mit dem Gesetz einher geht ein verändertes Umweltbewusstsein, bei dem die Schäden für die Tiere und für den Menschen durch Abgase und andere Einflüsse erstmals in aller Deutlichkeit erkannt und benannt wurden. Damals wollte man vor allem die Industrie in die Pflicht nehmen, da die Emissionen der großen Anlagen ohne gesetzliche Rahmenbedingungen nicht einzudämmen waren. Natürlich haben sich die Zeiten seit 1974 geändert, dementsprechend wird das Gesetz stetig angepasst und erweitert, damit es den aktuellen Gegebenheiten und neuesten Erkenntnissen entspricht. Heute gibt es im BImSchG auch Regelungen, welche die Abgaswerte gewöhnlicher Heizungsanlagen in Privathaushalten betreffen. Insofern ist die Kenntnis über dieses Gesetz für jeden Hausbesitzer relevant.

 

Der Unterschied zwischen Immission und Emission

Für gewöhnlich wird bei Abgasen und anderen Luftverunreinigungen von Emissionen gesprochen. Das Gesetz nennt aber explizit Immissionen. Worin besteht der Unterschied zwischen diesen beiden Begriffen? Immission beschreibt die Auswirkungen auf Natur und Mensch durch Verunreinigungen aller Art. Emission beschreibt den Ausstoß der Stoffe, die für diese Verunreinigungen verantwortlich sind. Um die Immission – die schädlichen Auswirkungen – zu reduzieren, muss also die Emission – der Ausstoß – eingedämmt werden. Beide Begriffe gehören zusammen und beschreiben eine Art Sender-Empfänger-Relation.

 

Was regelt nun das BImSchG konkret?

Im Rahmen des BImSchG wird zum Beispiel zwischen genehmigungsfreien und genehmigungsbedürftigen Anlagen unterschieden. Zwar ist die grundsätzliche Emission bei beiden Kategorien geregelt, eine genehmigungsbedürftige Anlage muss allerdings bei der Inbetriebnahme oder nach der Veränderung wesentlicher Eigenschaften überprüft werden.


Weiterhin wird zwischen einem produktbezogenen und einem anlagenbezogenen Immissionsschutz unterschieden. Während der produktbezogene Schutz auch schon bei der Produktion von Waren oder Stoffen tätig wird, beschäftigt sich der anlagenbezogene Schutz mit den Auflagen, Rechten und Pflichten beim Betrieb einer Anlage.


In den Durchführungsverordnungen wird es konkreter. Hier geht es zum Beispiel um kleine und mittlere Feuerungsanlagen und damit auch um die Aspekte, die fernab der Industrie jeden Privathaushalt betreffen. Denn jede Heizungsanlage unterliegt bestimmten Regelungen und Grenzwerten beim Wirkungsgrad, bei den Abgaswerten und bei weiteren Faktoren. Auf der Grundlage dieses Gesetzes muss der Schornsteinfeger die Werte regelmäßig überprüfen und bei unzureichendem Zustand eine Wartung an der Anlage durchführen. Auch ein Blick in die weiteren Verordnungen kann von Interesse sein. Alle Gesetzestexte sind online einsehbar, jede Regelung ist damit transparent und kann nachvollzogen werden. Als Hausbesitzer darf man aber auch durchaus auf das Wissen und die Expertise des Schornsteinfegers oder eines anderen Fachmanns vertrauen.


Die Bedeutung des BImSchG

Man könnte dazu neigen, das BImSchG mit seinen vielen Regelungen und Werten als lästig zu empfinden, schließlich schränkt es sowohl die Freiheit der Industrie als auch die von Privatleuten ein. Allerdings darf die Bedeutung dieses Gesetzestextes nicht unterschätzt werden. Es markiert einen entscheidenden Wendepunkt des staatlichen Umweltschutzes und das schon weit vor der heutigen Zeit, in der Umweltschutz – zumindest in einem gewissen Rahmen – kaum mehr gerechtfertigt werden muss. Die veranschlagten Werte sind nicht willkürlich, sondern verfolgen einen konkreten Zweck. Will man die ambitionierten Klimaziele erreichen, ist ein solches Gesetz genauso unerlässlich wie die stetige Anpassung konkreter Verordnungen.


Es gibt auch Kritik am BImSchG – vor allem bei der Umsetzung. Denn ein Gesetz ist nur so gut wie seine Durchführung. Viele Anlagen entsprechen laut Experten allerdings auch heute noch nicht den nötigen Standards. Solche Verstöße werden aus vielerlei Gründen allerdings nicht immer geahndet – meist reichen die Kapazitäten nicht aus, um alle Anlagen flächendeckend zu prüfen. Nichtsdestotrotz ist das BImSchG ein äußerst relevanter Gesetzestext für einen modernen Staat wie Deutschland. Kenntnisse über die Inhalte zu haben, kann für interessierte Laien lohnend sein, im Regelfall ist eine Auseinandersetzung damit aber nicht nötig.

 

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