Comeback für den Heizkosten-Zuschuss?

Comeback für den Heizkosten-Zuschuss

Bauministerin Hendricks plant die Wiedereinführung des Heizkosten-Zuschusses. Er soll Geringverdiener bei den steigenden Energiekosten unterstützen.

 

Bauministerin Hendricks sieht Handlungsbedarf / Streit um Finanzierung

2009 als Reaktion auf die stark gestiegenen Energiepreise eingeführt, wurde der Heizkosten-Zuschuss bereits zwei Jahre später unter der schwarz-gelben Koalition mit dem Hinweis auf gesunkene Heizkosten wieder abgeschafft. Nun steht der Zuschuss für Geringverdiener vor einem Comeback im nächsten Jahr. Laut einem Bericht der „Bild“-Zeitung will die große Koalition diese Sozialleistung wieder einführen. Allerdings gibt es noch Diskussionsbedarf über die Finanzierung.

Der nächste Winter rückt näher und für viele Geringverdiener sind die hohen Heizkosten nicht bezahlbar. Deshalb strebt Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) im Zuge der Wohngeld-Reform die Wiedereinführung des Heizkosten-Zuschusses an. Betroffen wären knapp eine Million einkommensschwache Haushalte. Ein entsprechender Regierungsentwurf sieht eine Erhöhung der sogenannten Heizkostenkomponente um 22 Prozent im Vergleich zu 2009 vor. Für Singles würde es damit rund 30 Euro pro Monat mehr geben, für Zwei-Personen-Haushalte knapp 40 Euro. Laut "Bild" soll der Gesetzentwurf am 5. November im Bundeskabinett verabschiedet werden. Bereits bei den Koalitionsverhandlungen im vergangenen Herbst hatten sich Union und SPD auf eine Wiedereinführung des Heizkosten-Zuschusses geeinigt, ihn aber im Koalitionsvertrag aufgrund der Haushaltslage nicht festgeschrieben. Allerdings warnt das Finanzministerium vor dem drohenden Kostenanstieg, mit dem Wohngeld und Heizkosten-Zuschuss die für 2016 festgelegte Budgetgrenze von 630 Mio. Euro pro Jahr übersteigen würden.

 

Verbände begrüßen geplante Wiedereinführung

„Die Wohnungswirtschaft begrüßt die Pläne der Bundesregierung, den Heizkosten-Zuschuss beim Wohngeld wieder einzuführen. Das ist angesichts der stark steigenden Energiepreise ein notwendiger Schritt“, erklärte Axel Gedaschko, Präsident des GdW Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen. Die Annahme sinkender Heizkosten habe sich aus heutiger Sicht nicht bestätigt. Größter Preistreiber bei den Wohnkosten seien im Gegenteil weiterhin eindeutig die Energiepreise. Die Verbraucherpreise für Gas, Heizöl und andere Haushaltsenergie sind seit dem Jahr 2000 um über 112 Prozent gestiegen. Deshalb ist es ein sehr positives Signal, dass die Bundesregierung hier reagieren will“, so Gedaschko.

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Quelle: Bosch Thermotechnik GmbH
Foto: KfW-Bildarchiv / Fotograf: Thomas Klewar

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